Bürgerentscheid in Sachen Schützenheim

Termin: Sonntag, 8. November – Markus Unterseher bezweifelt Rechtmäßigkeit des Begehrens

Rohrdorf/ Achenmühle – Der Termin für den Bürgerentscheid in Sachen Schützenheim Achenmühle steht: Am Sonntag, 8. November, können die Rohrdorfer Gemeindebürger ihr Votum abgeben. Mit einer Gegenstimme hatte der Gemeinderat in einer kaum viertelstündigen Sitzung die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Kein neues Schützenheim in Achenmühle“ festgestellt, das der Bürgerblock vor einigen Wochen initiiert hatte. Dieser lehnt den Neubau als unnötig und zu teuer ab.

Bereits am 23. Juli hatten die Vertreter des Begehrens einen Ordner mit Unterschriften bei Bürgermeister Christian Praxl eingereicht; die Prüfung durch die Verwaltung ergab 673 gültige Unterschriften, deutlich mehr also als die erforderlichen 455. Auch sieht die Verwaltung alle anderen Voraussetzungen gemäß Artikel 18a der Bayerischen Gemeindeordnung und damit für einen Bürgerentscheid erfüllt.

Einzig Markus Unterseher (Freier Wählerblock Höhenmoos-Achenmühle) zweifelte die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens an, das gestartet worden war, noch bevor die Pläne für das gut 30 Meter lange und zehn Meter breite Gebäude auf dem Tisch lagen. „Ich halte es nicht für rechtmäßig, über ein Schützenheim abzustimmen, wenn tatsächlich ein Multifunktionsgebäude geplant ist.“, verdeutlichte er nach der Sitzung.

Den Vorentwürfen von Architekt und Städteplaner Werner Schmidt zufolge sollen dort nämlich nicht nur Räumlichkeiten für die Schützen entstehen; in dem zweigeschossigen Bau an der Hangseite, dessen Gesamtkosten der Planer zuletzt mit rund 1,7 Millionen Euro beziffert hat, ist neben einer öffentlichen behindertengerechten WC-Anlage unter anderem auch ein Tagescafé oder eine vergleichbare Einrichtung vorgesehen.

Martin Fischbacher (Bürgerblock) unterdessen will Untersehers Einwand so nicht stehen lassen und teilte schriftlich mit: „Unser Bürgerbegehren bezieht sich auf den Gemeinderatsbeschluss vom Mai 2015, die Vergabe der Planungsleistungen zum Neubau eines Schützenheimes. Bis heute gibt es keinen neuen oder anderen Beschluss.“

pil